Corona Informationen

 

Wichtige Informationen der Gemeindeverwaltung im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Coronavirus Sars-CoV-2

 

 

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

 

die Landesregierung hat am 17. April 2021 eine neue Corona-Verordnung notverkündet, welche am 19. April 2021 in Kraft trat.

 

Im Landkreis Emmendingen liegt seit 5 Tagen in Folge die 7-Tage-Inzidenz unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Aus diesem Grund hat das Landratsamt Emmendingen am 09. April 2021 eine Allgemeinverfügung zur Feststellung der Unterschreitung des Werts von 100 bei der 7-Tages-Inzidenz in 5 aufeinanderfolgenden Tagen erlassen. Die Regelungen der Allgemeinverfügung, welche ab dem 10. April 2021 gelten, sind vorrangig zu beachten und sind in roter Schrift dargestellt. Die Rechtsfolgen der Allgemeinverfügung treten erst wieder außer Kraft, wenn das Landratsamt Emmendingen eine seit 3 Tagen in Folge bestehende 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner feststellt und dies ortsüblich bekanntmacht. Diese Wirkung tritt dann bereits am Tag nach der ortsüblichen Bekanntmachung ein.

 

 

Ansammlungen, private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen:

Ansammlungen, private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen  können wieder mit 2 Haushalten, aber nicht mit mehr als 5 Personen stattfinden. Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahren zählen dabei nicht mit. Sollte ein Haushalt aus fünf oder mehr Personen über 14 Jahren bestehen, so darf sich dieser Haushalt mit einer weiteren nicht dem Haushalt angehörigen Person treffen. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.

 

Die Beschränkung gilt nicht für Ansammlungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der sozialen Fürsorge dienen.

 

Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen

 

Welche Betriebe und Einrichtungen geöffnet bzw. geschlossen haben hängt von der Inzidenz des Landkreises ab.

 

Der Einzelhandel kann für sog. Terminshopping-Angebote („Click and meet“) geöffnet werden. Das bedeutet, dass Kunden nach vorheriger Terminbuchung das Geschäft für einen fest begrenzten Zeitraum mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung und unter Begrenzung der Kundenzahl (1 Kunde pro angefangene 40 m² Verkaufsfläche) betreten können. Auch Museen und Galerien können mit vorheriger Terminbuchung und Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung betreten werden.

 

Lebensmittelgeschäfte, Märkte, Wochenmärkte, Metzgereien, Bäckereien, Konditoreien, Ausgabestellen der Tafeln, Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Hörgeräteakustiker, Babyfachmärkte, Tankstellen, Poststellen, Banken, Sparkassen, Reise- und Kundenzentren zum Fahrkartenverkauf für öffentliche Verkehrsmittel, Reinigungen, Waschsalons, Zeitschriften- und Zeitungsverkauf, Verkaufsstätte von Tierbedarf, Futtermittelmärkte, Großhandel, Gärtnereien, Blumenläden, Baumschulen, Garten-, Bau- und Raiffeisenmärkte bleiben ohne Einschränkung des Sortiments geöffnet, unter Begrenzung der Kundenzahl pro Verkaufsfläche und sonstiger Hygienemaßnahmen (insbesondere Maskenpflicht).

 

Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten im Freien und geschlossenen Räumen (ohne Schwimmbäder) ist für den Freizeit- und Amateurindividualsport mit maximal 5 Personen aus nicht mehr als 2 Haushalten erlaubt – Kinder bis einschließlich 14 Jahren zählen dabei nicht mit. Nur im Freien ist auch kontaktarmer Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahren möglich.

 

Bei der Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen ist durch die Kunden ein tagesaktueller negativer COVID-19-Schnell oder Selbsttest, eine Impfdokumentation oder ein Nachweis der bestätigten Infektion sowie ein Testkonzept für das Personal des Betriebs erforderlich, sofern die Mund-Nasen-Bedeckung nicht oder nicht dauerhaft getragen werden kann. Als geimpfte Person gelten alle Personen, die eine seit mindestens 14 Tagen abgeschlossene Impfung mittels Impfdokumentation vorweisen können. Bei Impfstoffen, die mehr als eine Impfdosis benötigen, gilt die Impfung für Personen, die mit mindestens einer Impfdosis geimpft sind, als abgeschlossen, sofern diese Personen zuvor bereits selbst positiv getestet waren und sie über einen Nachweis über eine durch PCR-Test bestätigte Infektion mit dem Coronavirus verfügen. Als Genesene gelten Personen, die bereits selbst positiv getestet waren, sofern sie über einen Nachweis der Infektion verfügen und die Infektion nicht länger als 6 Monate zurückliegt.

 

Eine Übersicht, welche Betriebe und Einrichtungen geöffnet bzw. geschlossen haben, finden Sie unter den Downloads auf dieser Seite.

 

Ab dem 10. April 2021 gelten gemäß der Allgemeinverfügung des Landratsamtes Emmendingen vom 09. April 2021 folgende Regelungen:

• Museen und Galerien können mit vorheriger Terminbuchung und Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung für den Publikumsverkehr öffnen, dies gilt auch für zoologische und botanische Gärten und Gedenkstätten.
• Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten ist für den kontaktarmen Freizeit- und Amateurindividualsport zulässig für bis zu fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten; Kinder bis einschließlich 14 Jahren zählen dabei nicht mit.
• Beim Einzelhandel ist wieder Terminshopping („Click and Meet“) zulässig: Kunden können nach vorheriger Terminbuchung das Geschäft für einen fest begrenzten Zeitraum mit Angabe der Kontaktdaten für die Kontaktnachverfolgung und unter Begrenzung der Kundenzahl betreten. Dies gilt auch für den Buchhandel.
• Betriebe zur sogenannten Erbringung körpernaher Dienstleistungen wie Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo- und Piercingstudios sowie kosmetische Fußpflege sowie auch Sonnenstudios dürfen für den Publikumsverkehr öffnen. Es ist eine vorherige Terminbuchung erforderlich.
• Friseure und Barbershops bleiben geöffnet, dies gilt auch unabhängig von einer Eintragung in der Handwerksrolle.
• Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen dürfen Präsenz-Unterricht im Rahmen der geltenden Kontaktbeschränkungen anbieten.

 

Schließung von gemeindeeigenen Einrichtungen:

• Turn- und Festhalle
• Sporthalle

• Grillhütte

• Alte Schule/Bücherei

• Rathaus

 

Ausgangsbeschränkungen

Stellt das Gesundheitsamt im Landkreis eine seit 3 Tagen in Folge bestehende 7-Tages-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100.00 Einwohner fest und hat dies ortsüblich bekanntgegeben, so gelten am zweiten darauffolgenden Werktag wieder Ausgangsbeschränkungen. Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft ist in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr nur bei Vorleigen triftiger Gründe gestattet. Triftige Gründe sind zum Beispiel die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum, Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeit, Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts, unaufschiebbare Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen sowie die Versorgung von Tieren.

 

Schulen

Der Unterricht an den Schulen findet unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Testangebote im Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht statt, sofern dies zur Wahrung des Mindestabstands erforderlich ist. Den Schüler*innen, welche am Präsenzunterricht teilnehmen, sind jede Woche 2 Schnelltests anzubieten. Bei einer Anwesenheit von maximal 3 Tagen in Folge ist ein Test ausreichend. Eine Ausnahme gilt für vollständig geimpfte und genesene Personen.

 

Für Schüler*innen der Klassen 1 bis 6 wird eine Notbetreuung eingerichtet.

 

Die Durchführung außerunterrichtlicher und anderer schulischer Veranstaltungen ist untersagt. Ebenso darf kein Sportunterricht stattfinden.

 

Sobald eine seit 3 Tagen in Folge bestehende 7-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner festgestellt und durch das Gesundheitsamt ortsüblich bekannt gegeben wurde, ist die Durchführung von Präsenzunterricht untersagt. Die Untersagung gilt nicht für Abschlussklassen und auch nicht für die Durchführung schriftlicher und praktischer Leistungsfeststellungen.

 

Einschränkungen für Krankenhäuser, Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf und ambulante Pflege

Der Zutritt von Besuchern zu Krankenhäusern ist nur mit einem maximal 48 Stunden zuvor erfolgten negativen COVID-19-Schnelltest und mit einem Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zulässig. Der Zutritt von sonstigen externen ist nur mit einem maximal 48 Stunden zuvor erfolgten negativen COVID-19-Schnelltest oder mit einem Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zulässig.  

 

Der Zutritt von Besuchern und externen Personen zu stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf ist nur mit einem maximal 48 Stunden zuvor erfolgten negativen COVID-19-Schnelltest und mit einem Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zulässig. Die Einrichtungen haben externen Personen die Durchführung der Testung anzubieten.

 

Das Personal hat einen Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zu tragen, soweit Kontakt zu Bewohnern oder Patienten besteht. Das Personal von stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf hat sich drei Mal pro Woche und das Personal von ambulanten Pflegediensten hat sich zwei Mal pro Woche einer Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu unterziehen. Für geimpfte und genesene Personen kann die Testfrequenz auf einmal pro Woche reduziert werden.

 

Sonstige Veranstaltungen:

Das Abhalten von Veranstaltungen ist untersagt.

 

Ausnahmen gelten unter anderem für notwendige Gremiensitzungen, Prüfungen, Erste-Hilfe-Kurse und zwingend erforderliche und unaufschiebbare Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen.

 

Bei solchen Veranstaltungen sind maximal 100 Teilnehmer/innen zulässig. Beschäftigte und sonstige Mitwirkende bleiben bei der Bemessung der Teilnehmerzahl außer Betracht.

 

Ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl sind Nominierungs- und Wahlkampfveranstaltungen, Studieneignungstests, staatliche Prüfungen sowie Spitzen- und Profisportveranstaltungen, soweit diese ohne Zuschauer stattfinden.

 

Nachhilfeunterricht für Gruppen von bis zu 5 Schülerinnen und Schülern kann durchgeführt werden.

 

Eheschließungen sind unter Teilnahme von nicht mehr als 10 Personen zulässig. Die Kinder der Eheschließenden zählen hierbei nicht mit.

 

Wer eine Veranstaltung abhält, hat folgende Aspekte zu beachten:

• Einhaltung der Hygieneanforderungen nach § 4 der Corona-Verordnung

• Erstellung eines Hygienekonzepts nach den Maßgaben des § 5 der Corona-Verordnung

• Durchführung einer Datenverarbeitung nach § 6 der Corona-Verordnung

 

Sofern keine geeigneten Infektionsschutzvorrichtungen vorhanden sind, wird empfohlen, den Mindestabstand von 1,5m zu anderen Personen einzuhalten.

 

Im öffentlichen Raum ist die Einhaltung des Mindestabstands weiterhin eine Pflicht.

 

Mund-Nasen-Bedeckung:

In den folgenden Bereichen ist das Tragen einer medizinischen Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder eines Atemschutzes, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, Pflicht:

• bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs, an Bahn- und Bussteigen, im Wartebereich der Anlegestellen von Fahrgastschiffen und in Bahnhofs- und Flughafengebäuden,
• in Kraftfahrzeugen, sofern sich darin Personen aus mehr als einem Haushalt aufhalten,
• in Betrieben zur Erbringung körpernahen Dienstleistungen wie z.B. Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Friseur-, Tattoo- und Piercingstudios,
• in Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe und der Heilpraktiker/innen sowie in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes,
• in und im Warte- und Zugangsbereich von Einkaufszentren, Groß- und Einzelhandelsgeschäften, auf Märkten sowie auf diesen räumlich zugeordneten Parkflächen; ebenso in Kunst- und Kultureinrichtungen sowie Kinos,
• beim theoretischen und praktischen Fahr-, Boots- und Flugschulunterricht und bei den theoretischen und praktischen Prüfungen,
• innerhalb von Fußgängerbereichen
• in Arbeits- und Betriebsstätten sowie Einsatzorten,
• bei Angeboten der beruflichen Bildung der gewerblichen Wirtschaft
• bei Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften und während Todesgebeten, Bestattungen bzw. Beisetzungen,
• in den Schulen sowie während den Betreuungsangeboten an den Schulen,
• in Kindertageseinrichtungen, Grundschulförderklassen, Horten sowie Schulkindergärten,
• bei Angeboten des Nachhilfeunterrichts und
• in anderen, nicht in den vorstehenden Nummern genannten geschlossenen Räumen, die für die Öffentlichkeit oder für den Publikumsverkehr bestimmt sind.

 

Eine Ausnahme von der allgemeinen Tragepflicht besteht für:

• Kinder bis zum vollendeten sechsten Jahr,

• Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Maske aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat,

• in Arbeits- und Betriebsstätten am Platz oder bei Verrichtung der Tätigkeit, sofern ein Abstand von 1,5m zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann; dies gilt nicht, wenn Publikumsverkehr besteht

• in Praxen und Einrichtungen, sofern die Behandlung, Dienstleistung oder Therapie dies erfordert,

• beim Konsum von Lebensmitteln,

• wenn ein anderweitiger mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen gegeben ist,

• in Fußgängerbereichen bei sportlicher Betätigung sowie in Sportanlagen und Sportstätten von Schulen und Hochschulen,

• in Einrichtungen bei Veranstaltungen, soweit es sich nicht um Besucherinnen und Besucher handelt,

• in Kindertageseinrichtungen, Horten sowie Schulkindergärten für die Kinder, die diese Einrichtungen besuchen.

 

Maßnahmen für Ein- und Rückreisende

Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 10 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 10 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Die einreisenden Personen sind ebenso verpflichtet, die zuständige Behörde unverzüglich zu informieren, wenn typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus (z.B. Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns) innerhalb von 10 Tagen nach der Einreise bei ihnen auftreten. Außerdem haben sie sich bei der zuständigen Behörde zu melden. Ebenso ist eine digitale Einreiseanmeldung unter https://www.einreiseanmeldung.de auszufüllen und bei der Einreise mit sich zu führen.

 

Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut aus seiner Internetseite veröffentlicht. Eine entsprechende Liste mit den Risikogebieten kann hier abgerufen werden.

 

Entsprechende Ausnahmen von der Quarantänepflicht können § 2 der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne entnommen werden. Für Einreisen aus einem Hochinzidenzgebiet gelten andere Ausnahmetatbestände als für eine Einreise aus einem Risikogebiet. Bei Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet ist zusätzlich die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Emmendingen zu beachten, welche am Ende dieser Seite aufgerufen werden kann.

 

Eine Verkürzung der Absonderungsdauer ist grundsätzlich möglich. Die Absonderung endet jedoch frühestens ab dem 5. Tag nach der Einreise, sofern die Person über ein negatives Testergebnis verfügt. Die Testung darf frühestens am 5. Tag nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen worden sein. Diese Verkürzungsmöglichkeit besteht jedoch nicht für Einreisende, die aus einem Hochinzidenzgebiet einreisen.

 

Ordnungswidrigkeiten:

Mit der 3. Änderung der Corona-Verordnung wurde ein umfassender Ordnungswidrigkeitenkatalog eingeführt. Vorsätzliche oder fahrlässige Verstöße gegen die Verordnung können mit einer Geldbuße bis zu 25.000,00 EUR geahndet werden.

 

Corona-Warn-App

Seit dem 16. Juni 2020 kann die Corona-Warn-App, welche vom Robert-Koch-Institut herausgegeben wurde, aus den App-Stores heruntergeladen werden. Bei der Bekämpfung der Pandemie ist das Unterbrechen der Infektionskette von zentraler Bedeutung. Die Corona-Warn-App kann dabei einen wichtigen Beitrag leisten. Wer sich die deutsche Corona-Warn-App aus den App-Stores herunterlädt und installiert, kann dazu beitragen, Infektionsketten frühzeitiger zu erkennen, aufzuklären und zu unterbrechen. Dies wird dadurch realisiert, dass man schnellstmöglich auf dem Smartphone informiert wird, wenn man länger Kontakt zu einer Person mit positivem Covid-19-Befund hatte, die ebenfalls das Smartphone nutzt und das Testergebnis freiwillig in der App erfasst hat. Dabei werden keine persönlichen Daten auf zentralen Servern gespeichert und somit auch die Forderungen des Verbraucherschutzes eingehalten.

 

Durchführung von Beerdigungen/Trauerfeiern:

Die Durchführung von Beerdigungen/Trauerfeiern müssen mit der Ortspolizeibehörde im Vorfeld abgesprochen werden. Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete jeweils unter freiem Himmel sind möglich. Die Teilnehmenden müssen die Maßnahmen zum Infektionsschutz, wie zum Beispiel den Mindestabstand von 1,5m von Person zu Person, einhalten. Es ist eine Liste der Teilnehmenden für eine spätere Nachvollziehbarkeit zu führen. Das Singen in geschlossenen Räumen ist untersagt. Des Weiteren ist die Teilnahme an religiösen Veranstaltungen nur nach vorheriger Anmeldung zulässig.

 

Die Leichenhalle ist für die Durchführung von Trauerfeierlichkeiten geöffnet. Jedoch dürfen nur die engsten Familienangehörigen in der Leichenhalle anwesend sein. Die Stühle sind so aufgestellt, dass der Mindestabstand auch eingehalten ist. Für die Durchführung wurde ein Hygienekonzept erarbeitet sowie ein Infoblatt erstellt.

 

Rathaus:

Um die Funktionsfähigkeit der Gemeindeverwaltung weiterhin aufrecht zu erhalten, bleibt das Rathaus bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen. Bürgerinnen und Bürger, die ein Anliegen haben, ist es möglich, für die Erledigung Ihres Dienstgeschäftes vorab telefonisch einen Termin zu vereinbaren. Zum eigenen Schutz und zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind die Besucher verpflichtet, eine medizinische Maske oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zu tragen und möglichst nur alleine oder maximal mit einer Begleitperson das Rathaus aufzusuchen.

 

Tagesaktuelle Informationen:

Die Verwaltung hält die Bevölkerung über die weiteren Maßnahmen auf der Homepage auf dem Laufenden.

 

Ich wünsche Ihnen allen, beste Gesundheit.  

 

Ihr

 

Ferdinand Burger

Bürgermeister

 

 

 

 

Verordnungen/Bekanntmachungen

Übersicht der Verordnungen

 

Fallzahlen weltweit

World Health Organization

 

Informationen zum Coronavirus in 20 verschiedenen Sprachen

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