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  Aktuelles zum Coronavirus

 

 

Wichtige Informationen der Gemeindeverwaltung im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Coronavirus Sars-CoV-2 - Stand: 27. Mai 2020

 

 

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

 

 

 

mit Hochdruck wird seitens der Politik an Lockerungsmaßnahmen und dem Weg in eine „neue Normalität“, die ein Leben mit dem Covid-19 Virus ermöglichen soll, gearbeitet. Am 09. Mai 2020 wurde eine Neufassung der Corona-Verordnung beschlossen, welche am 11. Mai 2020 in Kraft getreten ist.  Am 26. Mai 2020 wurde bereits die zweite Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung beschlossen, welche am 27. Mai 2020 in Kraft tritt.  Ebenso wurden weitere Verordnungen (z.B. für  den Betrieb von Sportstätten) erlassen und die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung veröffentlicht.

 

 

Es gelten u. a. folgende Regelungen:

 

Offen bleiben:

 

  • der Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten,
  • Speisewirtschaften,
  • Abhol-und Lieferdienste,
  • Kantinen für Betriebsangehörige oder Angehörige öffentlicher Einrichtungen
  • Einrichtungen des Polizeivollzugsdienstes, die zu Übungs- und Ausbildungszwecken sowie zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs erforderlich sind,
  • Bibliotheken, auch an Hochschulen, und Archive,
  • Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten,
  • Autokinos,
  • zoologische und botanische Gärten,
  • Bildungseinrichtungen,
  • Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen, wenn und soweit der Betriebs durch Rechtsverordnung gestattet ist, und
  • öffentliche Spielplätze
  • Fahr- und Flugschulen,
  • Häfen und Flugplätze,
  • Freiluftsportanlagen,
  • ab 02. Juni 2020 alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, sowie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen, wenn und soweit der Betriebs durch Rechtsverordnung zugelassen ist
  • Anbieter von Freizeitaktivitäten im Freiluftbereich, ausgenommen Freizeitparks,
  • ab 29. Mai 2020 Freizeitparks und allgemein Anbieter von Freizeitaktivitäten,
  • Campingplätze im Fall von Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften, Wohnmobilstellplätze sowie die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen, jeweils soweit eine Selbstversorgung ohne die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen erfolgt,
  • ab 29. Mai 2020 allgemein Beherbergungsbetriebe, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze,
  • ab 2. Juni 2020 Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder zum Zwecke des Anbietens von Schwimmkursen und Schwimmunterricht einschließlich der Abnahme von Prüfungen sowie für Trainingseinheiten von Sportvereinen und andere Angebote an Vereinsmitglieder, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 8 der Corona-VO zugelassen ist, und
  • die Fahrgastschifffahrt.
  • Kultureinrichtungen jeglicher Art einschließlich Kinos, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 4 der Corona-VO zugelassen ist
  • Messen, nicht-kulturelle Ausstellungen, Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 4 der Corona-VO zugelassen ist.

 

Eine Übersicht, welche Geschäfte geöffnet bleiben dürfen können Sie hier abrufen.

 

 

 

Der Betrieb folgender Einrichtungen wird bis zum 14. Juni 2020 für den Publikumsverkehr untersagt:

 

  • Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Theater, Schauspielhäuser, Freilichttheater,
  • Bildungseinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Akademien, Fortbildungseinrichtungen, Volkshochschulen, Musikschulen und Jugendkunstschulen,
  • Kinos,
  • Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder, Saunen,
  • alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios sowie Tanzschulen, und ähnliche Einrichtungen,
  • Jugendhäuser,
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen; untersagt ist auch jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Abs. 3 des Prostituiertenschutzgesetz,
  • Gaststätten und ähnliche Einrichtungen wie Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen,
  • Messen, nicht-kulturelle Ausstellungen, Freizeitparks sowie Anbieter von Freizeitaktivitäten, Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen,
  • öffentliche Bolzplätze,
  • Beherbergungsbetriebe, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze; eine Beherbergung darf ausnahmsweise zu geschäftlichen, dienstlichen oder, in besonderen Härtefällen, zu privaten Zwecken erfolgen und
  • Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr.

 

Eine Übersicht, welche Geschäfte geschlossen sind können Sie hier abrufen.

 

 

Einschränkungen des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen:

 

Ein Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum Ablauf des 14. Juni 2020 nur alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. Zu anderen Personen im öffentlichen Raum ist der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Das Tragen von nicht-medizinischen Alltagsmasken, welche Mund und Nase bedecken, wird im öffentlichen Personenverkehr, an Bahn- und Bussteigen, in Flughafengebäuden, in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und in Einkaufszentren ab dem 27. April 2020 verpflichtend vorgeschrieben. Die Pflicht gilt für alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr, sofern dies aus medizinischen oder sonstigen Gründen nicht unzumutbar ist. 

 

Außerhalb des öffentlichen Raums sind bis zum Ablauf des 14. Juni 2020 Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen von jeweils mehr als 10 Personen verboten. Ausgenommen von diesem Verbot sind Personen, die in gerader Linie verwandt sind (z.B. Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder), Geschwister und deren Nachkommen  oder Personen, die in häuslicher Gemeinschaft miteinander leben sowie deren Ehegatten, Lebenspartner/innen oder Partner/innen.

 

Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Dorf- und Weinfeste sind derzeit untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens ist davon auszugehen, dass dies auch bis mindestens 31. August 2020 so bleiben wird. Ab wann und unter welchen Bedingungen Veranstaltungen stattfinden können, hängt vom weiteren epidemiologischen Verlauf ab.

 

Sie finden die neue Rechtsverordnung unter der URL: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/

 

Die Gemeinde Wyhl sieht sich deshalb gezwungen, weiterhin geeignete und verbindliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen. Diese sind:

 

 

1. Schließung von gemeindlichen Einrichtungen:

 

Folgende gemeindliche Einrichtungen werden bis auf weiteres geschlossen:

  • Schulzentrum (ausgenommen sind die Klassen, die den Unterrichtsbetrieb wieder aufgenommen haben sowie die Notbetreuung)
  • Alte Schule
  • Scheune
  • Leichenhalle
  • Grillplatz bei der Naturlehrpfadhütte
  • Heimatmuseum
  • Aktion Jugendzentrum

 

Die Durchführung von Beerdigungen/Trauerfeiern müssen mit der Ortspolizeibehörde im Vorfeld abgesprochen werden. Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete jeweils unter freiem Himmel sind möglich. Es gilt grundsätzlich eine Obergrenze von 50 Personen. Der oder die Geistliche sowie Bestatter/in und weitere Helfer/innen sind nicht auf die Personenzahl anzurechnen. Die Teilnehmenden müssen die Maßnahmen zum Infektionsschutz einhalten. Es ist eine Liste der Teilnehmenden für eine spätere Nachvollziehbarkeit zu führen.

 

 

2. Rathaus:

 

Das Rathaus ist seit dem 18. Mai 2020 wieder für den Publikumsverkehr geöffnet. Wir bitten zu beachten, dass bei Betreten des Rathauses die Pflicht besteht, eine Alltagsmaske, welche Mund und Nase bedeckt, zu tragen. Diese ist von jedem selbst mitzubringen. Wir bitten um Verständnis, dass Personen, welche unter häuslicher Quarantäne stehen, keinen Zutritt ins Rathaus erhalten werden.

 

Während möglicher Wartezeiten bitten wir den Mindestabstand von 1,5 m zu beachten.

 

Um eventuelle Wartezeiten zu verhindern, bitten wir um vorherige Terminvereinbarung mit den entsprechenden Mitarbeitern/innen.

 

 

 

3. Erweiterte Notbetreuung:

 

Nach der von der Landesregierung angeordneten landesweiten Schließung aller Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeeinrichtungen ab Dienstag, den 17. März 2020 bis zum 14. Juni 2020, haben wir Vorkehrungen für eine erweiterte Notbetreuung für Kinder in den Kindergärten und der Schule getroffen.

 

Voraussetzung für eine Anmeldung eines Kindes zur Notbetreuung ist, dass beide Erziehungsberechtigte des Kindes, im Fall von Alleinerziehenden die oder der Alleinerziehende, in systemrelevanten Berufen tätig sind oder von ihrem Arbeitgeber als unabkömmlich gelten. Ebenso sind Kinder zur Teilnahme an der Notbetreuung berechtigt, für die der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe feststellt, dass die Teilnahme an der Notbetreuung zur Gewährleistung des Kindeswohls erforderlich ist. 

 

Seit dem 18. Mai 2020 kann laut der Corona-Verordnung eine erweiterte Notbetreuung in den Kindergärten durchgeführt werden. Dadurch können nun, je nach Kapazität der Kindergärten, bis zu 50 % der Plätze belegt werden. Somit können weitere Plätze, sofern vorhanden, an Kinder vergeben werden, bei denen die Kriterien „systemrelevante Berufe“, „Unabkömmlichkeit am Arbeitsplatz“ und „besonderer Förderbedarf“ nicht zutreffen. Wir sind jedoch verpflichtet, vorrangig die Notbetreuung nach den oben genannten Kriterien zu vergeben. Sofern noch weitere Plätze vorhanden sind, werden diese unter Berücksichtigung der räumlichen und personellen Kapazitäten vor Ort angeboten.

 

Ein entsprechendes Antragsformular mit den geforderten Unterlagen für die Notbetreuung an der Schule können Sie hier herunterladen und für Schulkinder (Klasse 1 bis 7) beim Schulsekretariat oder beim Hauptamt der Gemeindeverwaltung abgeben. Für Kindergartenkinder, bitte direkt mit dem jeweiligen Kindergarten in Kontakt treten.

 

Für die Notbetreuung an den Schulen werden ab dem 01. Mai 2020 Gebühren erhoben. Diese können der Gebührenordnung zur Schul- und Ferienbetreuungssatzung vom 24. Oktober 2019 (Link) entnommen werden. Allerdings werden lediglich die Gebühren für die flexible Nachmittagsbetreuung berechnet. Sofern Sie Ihr Kind nicht regulär in der Betreuung angemeldet haben, bitten wir Sie, dies über das Schulsekretariat für die Dauer der Notbetreuung nachzuholen.

 

Der Zustimmung der jeweiligen Gemeinderäte vorausgesetzt, haben die Oberbürgermeister und Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Landkreis einheitlich vereinbart, den Monatsbeitrag für April und Mai bei den Kita-Gebühren auszusetzen.

 

In Anlehnung an diese Vorgehensweise werden auch die Gebühren für die Kernzeit- und flexible Nachmittagsbetreuung für den Monat April und Mai ausgesetzt.

 

 

4. Maßnahmen für Ein- und Rückreisende

 

Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Staatengruppe (Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island, Fürstentum Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Großbritannien und Nordirland) in das Land Baden-Württemberg einreisen, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Des Weiteren haben sie sich bei der Ortspolizeibehörde zu melden.

 

Soweit sie ihren Wohnsitz außerhalb Baden-Württembergs haben, unterliegen sie einem Tätigkeitsverbot. Bestimmte systemrelevante Berufsgruppen sind hiervon ausgenommen. Saisonarbeitskräfte sind davon ebenso ausgenommen, sofern am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten 14 Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogene betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung vorgenommen werden. Die Arbeitsaufnahme von Saisonarbeiter ist vor Beginn durch den Arbeitgeber bei der Ortspolizeibehörde anzuzeigen.

 

Die entsprechende Verordnung für Ein- und Rückreisende kann hier abgerufen werden.

 

 

5. Ordnungswidrigkeiten:


Mit der 3. Änderung der Corona-Verordnung wurde ein umfassender Ordnungswidrigkeitenkatalog eingeführt. Vorsätzliche oder fahrlässige Verstöße gegen die Verordnung können mit einer Geldbuße bis zu 25.000,00 EUR geahndet werden.

 

 

6. Einkaufsservice des DRK Ortsverein Wyhl:

 

Für Menschen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus unter häuslicher Quarantäne stehen oder auf Empfehlung aufgrund eines Aufenthalts in einem Risikogebiet oder engem Kontakt mit Risikopersonen ihre Wohnung nicht verlassen können und keine familiäre oder sonstige Unterstützung haben, bietet der DRK-Ortsverein Wyhl einen Einkaufsservice an.

 

Den Einkaufsservice können auch Einwohner*innen in Anspruch nehmen, die aufgrund der Ansteckungsgefahr nicht mehr aus dem Haus gehen können/wollen.

 

Ablauf der Hilfeleistung:

  • Hilfsbedürftige melden sich bei Frau Maurer der Gemeindeverwaltung unter der Telefonnummer 07642/6894-15 oder per E-Mail: c.maurer@wyhl.de. Frau Maurer nimmt die Kontaktdaten der hilfesuchenden Person auf und gibt diese den Mitgliedern des DRK Ortsvereins Wyhl weiter. Eine direkte Kontaktaufnahme mit Frau Irene König vom DRK-Ortsverein ist ebenfalls unter der Telefonnummer 07642/5481 möglich.

 

  • Der DRK Ortsverein nimmt mit Hilfsbedürftigen Kontakt auf und erfasst Bestellungen.

 

  • Mitglieder des DRK-Ortsvereins kaufen die Bestellungen 1 bis 2 Mal pro Woche ein und packen diese in einen Karton. Der DRK-Ortsverein legt das Geld zunächst aus.

 

  • Der Karton wird mit beigelegter Quittung und Kontodaten des DRK Ortsvereins vor der Haustüre des Hilfeersuchenden abgestellt und die Person telefonisch informiert, dass die Lieferung vor der Türe steht.

 

  • Nachdem sich die DRK-Mitglieder von der Tür entfernt haben, holt die Person den Karton in seine Wohnung.

 

 

7. Tagesaktuelle Informationen:

 

Die Verwaltung hält die Bevölkerung über die weiteren Maßnahmen auf der Homepage auf dem Laufenden.

 

Ich wünsche Ihnen allen, beste Gesundheit.  

 

 

Ihr

 

Ferdinand Burger

Bürgermeister

 

 

 

 

 

 

Einkaufsservice DRK Ortsverein Wyhl

Informationsschreiben

Pressemitteilung

Flyer

 

 

 

Anmeldung zur Notfallbetreuung an der Schule

Anmeldebogen


 

 

Verordnungen/Bekanntmachungen

Corona-VO der Landesregierung (27.05.2020)

Übersicht der Verordnungen (26.05.2020)

Corona-VO Sportstätten (22.05.2020)

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (19.05.2020)

Corona-VO Gaststätten (16.05.2020)

Corona-VO Einreise-Quarantäne (16.05.2020)

Corona-VO Schule (14.05.2020)

Corona-VO Besuchsregelungen (14.05.2020)

Corona-VO Sportstätten (10.05.2020)

Corona-VO Kosmetik und medizinische Fußpflege (10.05.2020)

Corona-VO Vergnügungsstätten (10.05.2020)

Bußgeldkatalog (07.05.2020)

Corona-VO Einzelhandel (03.05.2020)

Verordnung im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und sowie Bestattungen (03.05.2020)

Corona-VO Friseurbetriebe (03.05.2020)

Soforthilfe Corona für Unternehmen, Soloselbstständige und für Angehörige der Freien Berufe (22.03.2020)


 

 

Pressemitteilungen

Mund- und Nasenschutzpflicht beim Landratsamt Emmendingen (30.04.2020)

Genesene Covid-19-Erkrankte (30.04.2020)

Positiver Trend bei den Corona-Infektionen (27.04.2020)

Schutzausstattung für 200 Einrichtungen im Landkreis Emmendingen (17.04.2020)

Öffnung der Recyclinghöfe und Grünschnittplätze (15.04.2020)

Virtueller Auskunftsgeber auf der Internetseite des Landkreises Emmendingen (03.04.2020)

Lagerbericht Kreiskrankenhaus Emmendingen (27.03.2020)

Aufruf für Pflegekräfte und medizinisches Personal (26.03.2020)

Informationen zum Coronavirus (25.03.2020)

Bürgerinformationsdienst - Fragen zu Corona (22.03.2020) 

Zentrale Prüfungen werden verschoben (20.03.2020)

Unterstützung und Hilfe für Unternehmen (19.03.2020)

Erreichbarkeit der Notfallpraxis wegen Corona (14.03.2020)

 

 

 

Informationen des Robert Koch Instituts

 

Internationale Risikogebiete (Link)

 

 

 

Informationen zum Coronavirus in 18 verschiedenen Sprachen

 

https://www.integrationsbeauftragte.de/ib-de/amt-und-person/informationen-zum-coronavirus (Link)